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Donnerstag, 17. Mai 2018

Bielefelder Finanzen bei der CDU Heepen

Kämmerer Kaschel in Heepen

Der Finanzminister Bielefelds: Rainer Kaschel

Die Heeper CDU setzte ihr diesjähriges Arbeitsprogramm mit einer offenen Vorstandssitzung fort. Die Stadtverbandsvorsitzende Elke Grünewald konnte zahlreiche Mitglieder, darunter auch etliche Mitglieder des Rates und der Bezirksvertretung, Willkommen heißen. Ganz besonders begrüsste sie den Kämmerer der Stadt Bielefeld, Rainer Kaschel, der mit einem Referat über den Stand und die Entwicklung der städtischen Finanzen den Hauptpart der Sitzung übernahm.

Elke Grünewald berichtete aus dem Stadtbezirk Heepen, dass die Planungen für das INSEK-Projekt Baumheide weitgehend abgeschlossen seien. Noch offen sei der Umfang der Umbauten der Stadtbahnstelle. Hier stehe die Abstimmung mit Mobiel aus.

Die Anmeldefristen bei den weiterführenden Schulen sind abgelaufen. Die Anmeldezahlen für die neue Realschule Am Schlehenweg seien noch nachzustellen. Die Schulpolitik berate darüber hinaus einen Auftrag für einen neuen Schulentwicklungsplan.

Im Mittelpunkt der Vorstandssitzung stand dann das Referat über die Bielefelder Finanzen von Kämmerer Kaschel. Seit eineinhalb Jahren leitet Kaschel das Finanzdezernat. Kaschels erste Botschaft war: "Die Finanzlage ist im Aufwind." Und er lieferte dafür Belege: erstmals seit 2007 sei es im Jahr 2017 gelungen, für das Jahr 2018 einen prospektiven Haushalt  zu verabschieden. Die Finanzergebnisse entwickeln sich positiv: Beim  Haushaltsjahr 2016 sei erstmals seit vielen Jahren ein Überschuss erzielt worden. Parallel zur günstigen wirtschaftlichen Entwicklung habe sich das Gewerbesteueraufkommen deutlich erhöht, so dass für 2017 ebenfalls ein Überschuss zu erwarten sei. Zudem sei es gelungen, die Liquiditätskredite um 15% zu reduzieren. Der finanzielle Erfolg wurde allerdings errungen durch Maßnahmen auf der Einnahmenseite (u.a. Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer), nicht durch das Reduzieren von Ausgaben.

Im Juni werden die Haushaltsberatungen 2019 starten. Sofern die aktuell sehr günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen anhielten, rechne Kaschel damit, 2020 oder 2021 ohne Neuverschuldung auszukommen. In diesem Zusammhang verwies er auf die konstruktive Zusammenarbeit mit der neuen Landesregierung. Nach Gesprächen mit der neuen Heimatministerin bestehe die Hoffnung auf eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen.

"Alle Zeichen stehen dafür, dass Bielefeld eine prosperierende Stadt ist", so Kaschel mit Verweis auf die auch in 2017 gestiegene Einwohnerzahl Bielefelds. Bielefeld sei eine Wissenschaftsstadt, sie werde gestärkt durch die Medizinische Fakultät. Die Ansiedlung der neuen Fakultät werde sich zudem wirtschaftlich positiv auswirken. Die Zuwanderung in soziale Leistungen sei ein weiteres Kennzeichen. Daraus folge für die Stadt die Aufgabe, Obdachlosigkeit entgegenzuwirken.

Die hohen Steuereinnahmen, das niedrige Zinsniveau sowie die gute Arbeitsmarktsituation eröffneten Spielräume sowohl für den Finanzhaushalt als auch bei Investitionen. Kaschel sprach sich dafür aus, eine Hälfte der Überschüsse für den Abbau der Schulden zu verwenden. 

Der Kämmerer berichtete, dass Bielefeld viele Projekte vor der Brust habe im investiven Bereich, zahlreiche Projekte stehen im Schulbereich an. Realisierung und Umsetzung der Projekte verzögerten sich allerdings durch Planungsengpässe im Verwaltungsbereich bzw. müssten wegen voller Auftragsbücher der Unternehmen zurückgestellt werden.

Elke Grünewald führte im Anschluss durch eine angeregte Diskussion, die an das Referat von Kämmerer Kaschel anknüpfte.


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